Rede zur Lage der Nation : Kremlchef Putin will Referendum über Verfassungsänderungen

Wladimir Putin hat am Mittwoch die Rede zur Lage der Nation gehalten.
Wladimir Putin hat am Mittwoch die Rede zur Lage der Nation gehalten.

In für Russland wirtschaftlich schwierigen Zeiten wendet sich der Kremlchef zum 16. Mal an die Nation.

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15. Januar 2020, 12:14 Uhr

Kremlchef Wladimir Putin hat ein Referendum über einige Verfassungsänderungen vorgeschlagen. Es werde bereits darüber diskutiert, ob ein Präsident nicht mehr als zwei Amtszeiten hintereinander an der Macht bleiben darf, sagte der Kremlchef am Mittwoch in Moskau in seiner Rede an die Nation. "Ich halte das nicht für ausschlaggebend. Aber ich stimme dem zu." Er vermied damit erneut eine klare Aussage zu seiner politischen Zukunft.

Putins Amtszeit läuft 2024 ab

Unklar war aber zunächst, ob die Frage der Amtszeit Teil einer möglichen Abstimmung sein wird. Nach Ansicht Putins ist der Machtwechsel aber eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass sich eine Gesellschaft weiter entwickele.

Putins Amtszeit läuft 2024 ab. Die Verfassung schreibt vor, dass der Präsident nur zweimal hintereinander amtieren darf. Der 67-Jährige wurde im Mai 2018 wiedergewählt.

Er führt Russland praktisch seit Januar 2000 – zunächst zwei Amtszeiten lang bis 2008 als Präsident. Danach wechselte er für vier Jahre ins Amt des Ministerpräsidenten. 2012 wurde er erneut zum Präsidenten gewählt. Wie schon vier Jahre zuvor tauschten Putin und Dmitri Medwedew die Ämter.

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