Treffen von SPD, Grüne und FDP : Ampel-Parteien wollen zehn Stunden sondieren – ohne Kommentare

Avatar_prignitzer von 10. Oktober 2021, 21:54 Uhr

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Bislang signalisierten die Vertreter von SPD, FDP und Grünen Zuversicht für eine Regierungsbildung. Doch es gibt auch Streitpunkte.
Bislang signalisierten die Vertreter von SPD, FDP und Grünen Zuversicht für eine Regierungsbildung. Doch es gibt auch Streitpunkte.

Vertreter von SPD, Grüne und FDP sprechen am Montag weiter über die Bildung einer Ampel-Koalition. Was wir über den Zeitplan und die Streitpunkte wissen.

Berlin | Vier Tage nach ihrem ersten Treffen im Dreierformat wollen SPD, Grüne und FDP am Montag in "vertiefte Sondierungen" für die Bildung einer Ampelkoalition einsteigen. Für die Beratungen in Berlin haben die Sondierungsteams zehn Stunden eingeplant (9 bis 19 Uhr). Für das Gespräch haben sie Vertraulichkeit vereinbart, eine Presseunterrichtung im Anschluss ist nicht vorgesehen. Regierungsbildung live: Aktuelle Entwicklungen in Berlin im Liveblog Weitere Ampel-Sondierungen am Dienstag und Freitag Bereits am Dienstagvormittag ist eine weiteres vierstündiges Sondierungsgespräch geplant. Danach gibt es erstmal eine Pause, weil SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz zu einem Finanzministertreffen nach Washington reisen muss. Nach Scholz' Rückkehr soll es am Freitag mit den Spitzengesprächen weitergehen. Am Mittwoch und Donnerstag wollen die Generalsekretäre der Parteien in kleiner Runde jedoch weiterarbeiten. Ziel ist es, zum Ende der Woche eine Zwischenbilanz zu ziehen. Dann wollen vor allem FDP und Grüne entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der SPD eintreten – oder ob es möglicherweise noch eine weitere Sondierungsrunde geben muss. Grüne und FDP haben sich die Möglichkeit einer Jamaika-Koalition mit der Union aber explizit offengehalten. Die größten Streitpunkte von SPD, Grüne und FDP Bei Steuern, Schulden und der Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen deuten sich in den Sondierungsgesprächen die größten Konflikte an. Auf die Frage, was wohl das schwierigste Thema der nächsten Wochen sein werde, antwortete der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck zuletzt im Deutschlandfunk: "Also, es gibt erkennbare Differenzen zwischen uns und vielleicht auch der SPD und der FDP beim Thema Finanzen. Und Finanzen heißt nicht nur Haushalt, sondern auch die investiven Möglichkeiten für den Klimaschutz bereitzustellen." FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte der "Bild am Sonntag": "Alle Gesprächspartner kennen unsere Forderungen: keine Steuererhöhungen und kein Aufweichen der Schuldenbremse." Daran halte die FDP fest. Habeck mahnt "Zeit der Fantasie" an Die Grünen appellierten vorab an die FDP: "Scheitern ist eigentlich keine Option", wie Habeck in der ZDF-Sendung "Berlin direkt" sagte. Sollte wieder eine Koalition aus SPD und Union entstehen, würde Deutschland "durchdrehen". "Wir müssen uns schon ein bisschen zusammenreißen." Natürlich seien die Finanzen ein "riesiges Problem". Man müsse sich aber auch klar machen, dass es wahrscheinlich Projekte gebe, die nur in einer Koalition mit FDP und Grünen wirklich gedeihen könnten, sagte Habeck. Wenn die Verhandlungen hakten, lohne ein Blick "auf das, was verloren geht, wenn es nicht gelingt und ich glaube, das hält uns dann ganz gut zusammen", sagte Habeck. Jetzt beginne die "Zeit der Fantasie". ...

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