SPD-Treffen in Güstrow : Groko gleich grottenschlecht?

Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert gilt als Anführer der Groko-Gegner in der SPD.
Juso-Bundesvorsitzender Kevin Kühnert gilt als Anführer der Groko-Gegner in der SPD.

Am Freitag beraten sich SPD-Spitzen aus MV in Güstrow über die geplante „große Koalition“. Was sagen Güstrower SPD-Leute?

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19. Januar 2018, 05:00 Uhr

In der Barlachstadt will sich der erweiterte Landesvorstand der SPD Mecklenburg-Vorpommern am Freitagabend zur Groko-Frage abstimmen. Große Koalition mit CDU/CSU ja oder nein? Am Sonntag soll der SPD-Parteitag in Bonn die Frage entscheiden. Die Jusos sind treibender Keil, planen eine flankierende Demonstration vor dem Bürgerhaus gegen eine gemeinsame Regierung der SPD mit der Union. Was geben Güstrower SPD-Leute ihren fünf Parteitagsdelegierten aus MV auf den Weg?

Er habe schon eine Präferenz, sagt Philipp da Cunha. Als Mitglied der Landtagsfraktion nimmt der Güstrower an dem Treffen der SPD-Spitzen aus Land und Ortsvereinen heute teil. Seine Tendenz will da Dunha, der auch Stadtvertreter in Güstrow ist, aber nicht verraten: „Ich will mir am Freitag erst die verschiedenen Argumente anhören.“ Nur so viel verrät der Juso: An der angekündigten Demonstration seiner U35-Altersgenossen werde er nicht teilnehmen.

Nicht dabei bei dem Treffen heute Abend ist da Cunhas Fraktionschef in der Güstrower Stadtvertretung, Hartmut Reimann. Der gibt zu, auch er sei nach dem Wahlergebnis vom 24. September 2017 für den Gang der Sozialdemokraten in die Opposition gewesen, um „einen Neuaufbau zu ermöglichen“. Reimann heute: „Nach dem Scheitern des Jamaika-Projektes ist aber eine neue Situation eingetreten. Das ist doch eine Tatsache.“ Nach Studium der Sondierungsergebnisse mit CDU und CSU komme er zu dem Schluss: „Das, was jetzt vorliegt, ist so grottenschlecht nicht, dass ein Sozialdemokrat dagegen sein muss.“ Vielleicht aber wollten das die Groko-Gegner auch nicht sehen. Reimann realistisch: Mit 20 Prozent Wählern könne man nicht 100 Prozent seiner Ziele erreichen. Aber: „Wer gar nicht mitregiert, kann gar nichts erreichen.“ Am Ende müsse man entscheiden, wenn ein Koalitionsentwurf vorliegt. Die Chance zum Mitregieren jedenfalls sollte seine Partei nicht einfach verwerfen.

Genau das Gegenteil vertritt Uwe Heinze. Der Güstrower Ortsverbandschef kann an der Sitzung heute nicht teilnehmen und gerät, auf die Groko-Pläne angesprochen, dennoch gleich in Rage. Es sei schon falsch gewesen, fünf Minuten nach der Wahlschlappe ohne Abstimmung mit den Abgeordneten eine Weiterführung der Koalition abzusagen. Das Gegenteil nach dem Jamaika-Scheitern. „Völlig daneben! Keine Linie! Und wieder nicht mit der Basis abgesprochen!“, schimpft Heinze. Jetzt solle die CDU/CSU doch eine Minderheitsregierung bilden. „Dann muss sie mit Sacharbeit argumentieren… Oder es gibt Neuwahlen.“ An die Adresse des Bundestages: „Es kann doch nicht sein, dass wir vier Monate nach der Wahl immer noch keine Regierung haben!“ Und süffisant ganz speziell an die CSU-Adresse: „Wir sollen jetzt die Zwerge sein, die den Aufstand proben. Das sagt eine 6-Prozent-Partei…“

Bei allen Gedanken, ob für oder wider, Bützows Ortsvorsitzenden Rainer Boldt ärgert noch etwas ganz anderes. Von FDP-Mann Lindner sei es „ein starkes Stück“ gewesen, er habe „den Schwanz eingezogen“. „Darüber redet nun keiner mehr. Der schwarze Peter wurde an die SPD weitergegeben.“ Und: „Man muss beachten, die SPD war immer eine staatstragende Partei.“ Man solle es jetzt nicht zu einer Staatskrise verkommen lassen.

Das gespaltene Bild spiegelt auch Heinzes Stellvertreter im Ortsverein, Daniel Rudolph. Die Stimme des stellvertretenden Juso-Chefs im Landkreis, klingt skeptisch: „Ich bin selbst noch sehr unentschlossen und gespannt, was Frau Schwesig und die Minister dazu argumentieren.“ Eine Versammlung der örtlichen Jusos am Mittwoch habe ebenfalls ein gedritteltes Bild – dafür, dagegen, unentschieden – ergeben. Die Frage für Rodolph sei: „Was passiert, wenn wir nein sagen?“ Am Donnerstag hätten die SPD-Ortsverbände Güstrow und Bützow eine Mitgliederumfrage gestartet. Das für heute Mittag erwartete Ergebnis wolle er zum Treffen im Bürgerhaus mitnehmen. Schon jetzt zeichne sich auch hier ein geteiltes Bild ab.

Aus dem Landkreis ist übrigens kein Vertreter zum SPD-Parteitag in Bonn delegiert.

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