Frankfurt (Oder) : Schleuser vor Anklage

Der Schleuser-Lkwwurde bei der Bundespolizei in Frankfurt (Oder) untersucht.
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Der Schleuser-Lkwwurde bei der Bundespolizei in Frankfurt (Oder) untersucht.

Immer wieder deckt die Bundespolizei Fälle im Grenzgebiet auf. Ein mutmaßlicher Täter steht womöglich bald vor Gericht

prignitzer.de von
13. Januar 2018, 05:00 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hat Anklage gegen den Fahrer des in Ostbrandenburg gestoppten Schleuser-Lastwagens mit 51 Flüchtlingen erhoben. Dem 46-Jährigen wird das Einschleusen von Ausländern vorgeworfen, teilte das Amtsgericht Frankfurt (Oder) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Bundespolizisten hatten den in der Türkei zugelassenen Lkw im September 2017 auf der A 12 bei Frankfurt (Oder) angehalten. Auf der Ladefläche befanden sich viele Kinder, Männer und Frauen aus dem Irak sowie ein Syrer.

Der Lkw war verschlossen gewesen. Nach Angaben der Bundespolizei mussten die Flüchtlinge sogar die Notdurft auf der Ladefläche verrichten. Der türkische Fahrer soll die Tour zwei Tage vor der Entdeckung begonnen haben. Im Dezember hatte die Staatsanwaltschaft mitgeteilt, dass die Route in Rumänien begann und über Ungarn, die Slowakei, Tschechien und Polen bis nach Deutschland führte.

Wann ein Prozess gegen den Fahrer beginnen könnte, ist noch nicht bekannt. Derzeit werde die Zulassung der Anklage zur Hauptverhandlung geprüft, hieß es vom Gericht. Der Lastwagenfahrer kam nach seiner Festnahme in Untersuchungshaft. Der Beschuldigte soll schon im August 2017 eine Schleusung nach Deutschland unternommen haben. Diese ist laut Gericht Teil der Anklage. Am 30. August 2017 hatten Bundespolizisten an einer Bundesstraße in Ostbrandenburg 20 Iraker und Iraner angetroffen, darunter auch Kinder. Sie waren zu Fuß unterwegs. Laut ihren Angaben waren sie nach der Einschleusung vom Lkw-Fahrer abgesetzt worden.

Der Fall des gestoppten Schleuser-Lkw auf der A 12 hatte überregional großes Aufsehen erregt, weil fast alle Flüchtlinge von der Ladefläche später aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt (Oder-Spree) verschwanden – ohne sich abzumelden. Später kamen nach und nach Meldungen aus anderen Bundesländern, dass sie sich vereinzelt bei Behörden gemeldet hätten.

Die Ermittler hatten zuerst vermutet, dass der Syrer ein Komplize des Fahrers sein könnte. Der Tatverdacht hatte sich laut Staatsanwaltschaft aber nicht bestätigt und der Haftbefehl gegen den damals 26-Jährigen war daraufhin aufgehoben worden.

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