Fusion-Festival : Streit um Sicherheit erreicht Datenschützer

<p>Hinter des Ausrichtung des Fusion-Festivals steht aktuell ein großes Fragezeichen.</p>

Hinter des Ausrichtung des Fusion-Festivals steht aktuell ein großes Fragezeichen.

Der Konflikt um den möglichen Polizeieinsatz auf dem Festivalgelände ist noch nicht gelöst. Und auch der Datenschützer muss sich mit dem Treffen befassen.

prignitzer.de von
22. Mai 2019, 16:25 Uhr

Der Streit um den Polizeieinsatz zum Fusion Festival in Lärz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) beschäftigt auch den Datenschutzbeauftragten Mecklenburg-Vorpommerns, Heinz Müller. In seiner Behörde seien Beschwerden dazu eingegangen, sagte Müller der Deutschen Presse-Agentur in Schwerin. Nähere Angaben zu den Beschwerdeführern und zum Inhalt der Schreiben machte er aber nicht. Die Beschwerden würden geprüft und vor einer Entscheidung werde auch der beschuldigten Seite Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben, betonte Müller.

Streit zwischen Polizei und Veranstalter

Seit Wochen schwelt zwischen den Veranstaltern des Musikfestivals sowie Polizei und Amtsverwaltung ein Streit über die Gewährleistung der Sicherheit für die Ende Juni erwarteten 70 000 Besucher. Die Polizei wollte erstmals in der gut 20-jährigen «Fusion»-Geschichte auf dem Festgelände, einem früheren Militärflughafen, eine ständige Polizeiwache einrichten. Das aber trifft auf den Widerstand der Organisatoren.

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Für zusätzliche Spannungen hatte das Bekanntwerden eines vorläufigen Einsatzplanes vom März gesorgt, in dem einem Bericht der Online-Ausgabe der Wochenzeitung "Die Zeit" zufolge etwa 100 Beamte rund um die Uhr im Schichtdienst auf dem Gelände unterwegs sein sollten.

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Zudem sei vorgesehen gewesen, Räumpanzer und Wasserwerfer außerhalb des Festivals bereitzustellen. Derlei Überlegungen seien aber längst vom Tisch, hatte Innenminister Lorenz Caffier (CDU) betont und die Hoffnung genährt, dass sich Behörden und Veranstalter doch noch auf ein gemeinsames Sicherheitskonzept verständigen. Eine Entscheidung war für Donnerstag in Aussicht gestellt worden.

Datenschutz nicht beachtet

Umstritten bleibt die Weitergabe von alten Unterlagen der Festival-Veranstalter an die Polizeifachhochschule in Güstrow, wo diese für eine Bachelor-Arbeit genutzt worden sein sollen. Laut "Zeit Online" waren die Schriftstücke zum Sicherheitskonzept weitergereicht worden, ohne dass personenbezogene Daten wie Namen und Telefonnummern geschwärzt wurden. Möglicherweise war das auch der Grund, den Datenschutz einzuschalten. Der Veranstalter-Verein Kulturkosmos Müritz war am Mittwoch nicht zu einer Stellungnahme zu erreichen.

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